COVID-19 Krise gemanagt - Ein Zwischenbericht

Nachdem die Corona-Pandemie auch vor Österreich nicht Halt gemacht hatte, wurde die Rechtsanwaltschaft beginnend mit Freitag, den 13. März 2020, vor ungeahnte, neue Herausforderungen gestellt.

 

Das Kammeramt der Rechtsanwaltskammer Wien hat in Rekordzeit die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung der notwendigen behördlichen Tätigkeit geschaffen. Bereits eine Woche vor dem Lockdown wurde der Bürobetrieb – bis auf ein Krisenteam vor Ort – weitgehend auf Home-Offic umgestellt, um die Kollegenschaft in diesem Ausnahmezustand unter Einhaltung aller Sicherheitsvorschriften bestmöglich zu unterstützen. Auch wurden vorsichtshalber Notfallpläne für den Sitzungsbetrieb sowie das Personal bei nicht auszuschließenden Quarantäne-Anordnungen erstellt. In ihrem Bemühen, für ihre Mitglieder auch in der Krise eine verlässliche Serviceeinrichtung darzustellen, richtete die RAK-Wien auf ihrer Website einen tagesaktuellen COVID-19-Informationsbereich ein.

 

Auch in der Medienarbeit zeigte die Rechtsanwaltskammer Wien Präsenz, um der rechtsuchenden Bevölkerung gerade in schwierigen Zeiten ihre Unterstützung zu signalisieren. Der digitale Relaunch der „Ersten anwaltlichen Auskunft“ zeigte, dass der Bedarf an rechtsanwaltlichen Dienstleistungen durch den Lockdown in vielen Rechtsgebieten zugenommen hat.

 

Erfreulicherweise haben die Auswirkungen des Lockdowns die Zahl der Kammermitglieder nur kurzfristig reduziert: Mitte März waren 3371 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie 1325 Rechtsanwaltsanwärterinnen und -anwärter in die jeweiligen Listen eingetragen; es gab zwar anfangs Verzichte, wenig später waren die Mitgliederzahlen aber durch Neueintragungen bereits wieder annähernd erreicht. Aktuell sind sogar moderate Zuwächse zu beobachten.

 

Die Treuhandeinrichtung der RAK Wien registrierte zwischen Ende März und Mitte Mai kurzfristig einen Rückgang der Treuhandmeldungen um fast 25 %. Ab Ende Mai war jedoch wieder eine Stabilisierung der durchschnittlichen Auftragslage zu verzeichnen, die im Juli einen Rekord von 1510 Meldungen erreichte.

 

Kurzarbeit

Insbesondere zur Kurzarbeit gab es viele Fragen und bestanden Unsicherheiten. Schließlich haben etwa 150 Kanzleien von der Kurzarbeit für deren Angestellte Gebrauch gemacht. Dabei mussten zahlreiche bürokratische Hürden überwunden werden. Erst nach Intervention der RAK-Wien standen den Kanzleien die erforderlichen Formulare zur Verfügung. Zunächst war aufgrund legistischer Unschärfen fraglich, ob Kurzarbeit auf Dienstverhältnisse von Rechtsanwaltsanwärterinnen und -anwärtern überhaupt anwendbar wäre. In einem weiteren Schritt war zu klären, in welchem Ausmaß geleistete Kurzarbeit auf die Ausbildungszeit anzurechnen ist. Der Ausschuss der Rechtsanwaltskammer Wien hat sich intensiv mit diesen Fragen befasst und kam zu dem Ergebnis, eine großzügige Anrechnung der coronabedingten Kurzarbeitszeiten vorzusehen, dies selbstverständlich nach Prüfung des jeweiligen Einzelfalls. Die Möglichkeit der Kurzarbeit soll nun bis März 2021 verlängert werden. Die entsprechenden Formulare sind über die Website der RAK Wien abrufbar.

 

Stundungsmöglichkeit

Gleich nach Beginn des Lockdowns hat der Aus- schuss der RAK-Wien in einer Krisensitzung den Beschluss gefasst, dass über Antrag der Kammerbeitrag sowie die Umlage zur Versorgungseinrichtung für das 2. Quartal 2020 vorerst bis 30.9.2020 gestundet werden. Von dieser Möglichkeit haben etwa 8 % der Wiener Rechtsanwälte Gebrauch gemacht. Erfreulicherweise konnte jedoch die überwiegende Zahl der Kammermitglieder ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen. Die Möglichkeit einer Stundung oder Ratenvereinbarung besteht auch für Prämien der Gruppenkrankenversicherung der UNIQA. Ein Rückblick auf die vergangenen sechs Monate zeigt, dass die Rechtsanwaltschaft die Herausforderungen der Corona-Pandemie bisher vergleichsweise gut bewältigt hat.