Kuriose Rechtsfälle

 

 

 

 

 

 

MAG. KATHARINA BRAUN

Rechtsanwältin in Wien,  spezialisiert auf Familienrecht,

steht ihren Klienten und Klientinnen nicht nur mit ihrer langjährigen juristischen Praxiserfahrung, sondern auch mit ihrem Medien-Know-how

(TV-Redakteurin ORF, Mitarbeiterin „Die Presse“) zur Verfügung  www.rechtsanwaeltin-braun.at

FASCHING? Nein, Gerichts-Wirklichkeit. Manchmal gibt es in der Rechtspraxis eben Fälle, die an Schrägheit so manche Abendserie im Fernsehen bei weitem überbieten

 

1. Arbeitsunfälle/ Arbeitsgeschehnisse der besonderen Art 

Die Franzosen sind bekanntlich ein sinnliches Volk, mit viel Verständnis für die Befriedigung der sexuellen Bedürfnisse. So wurde der Tod eines Mannes, welcher auf Geschäftsreise Sex mit einer fremden Frau hatte, als Arbeitsunfall eingestuft. Die Ehefrau hat nun Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Rentenzahlung. In Deutschland wiederum kam ein Beamter im Zuge seines Nickerchens am Schreibtisch derart hart auf dem Boden zu Fall, dass sich dieser die Nase brach. Auch dies wurde als Arbeitsunfall eingestuft, sodass sich der Schläfer über eine Zahlung der Unfallversicherung freuen kann. Wäre vergleichbares auch in Österreich denkbar? Wohl nicht. Denn die österreichischen Gerichte prüfen ob der Unfall im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit (dem Job) oder der Privatsphäre des Dienstnehmers erfolgte. Schlafen, Essen, Waschen, Wechseln der persönlichen Wäsche, aber auch Sex fallen grundsätzlich in den privaten Bereich. Jedoch kann eine private Tätigkeit dann dem Job zuzurechenen sein, wenn diese auf Dienstreise besonderen (gefährdenden) Momenten unterliegt. Das wäre z. B. dann der Fall, wenn das Verrichten der Toilette oder das Duschen nur im Freien möglich wäre, und dann in etwa ein Löwe über einen herfällt. Passend zum Fall des schlafenden Mitarbeiters: Manchmal dürfte es sogar so sein, dass die Abwesenheit bzw. Untätigkeit eines Mitarbeiters selbst dem Arbeitgeber , dies sogar jahrelang, nicht auffällt. So geschehen im Fall eines spanischen Beamten beim städtischen Wasserwerk. Dieser sei seit mindestens sechs Jahren nicht zur Arbeit erschienen. Die Abwesenheit des Mannes fel erst auf, als er eine Auszeichnung für seine 20-jährige Dienstzeit erhalten sollte. Der Beamte entgegnete, dass er aus politischen Gründen auf einen inhaltsleeren Posten abgeschoben worden sei, und doch hin und wieder im Büro erschienen sei. Im Büro habe er sich die Zeit dann mit philosophischer Literatur vertrieben. 

 

2.Teure Affäre

Bei uns in Österreich kann es dem Geliebten eines verheirateten Menschen passieren, dass dieser sich mit einer hohen Detektivrechnung konfrontiert sieht. Dies wenn der Ehepartner die Liaison von einem Detektiv observieren lässt. In einigen Staaten der USA drohen dem Geliebten noch zusätzliche Schadenersatzforderungen. Den Medien zufolge, hat in den USA ein Gericht in North Carolina einen Mann, der sich mit einer verheirateten Frau einließ, verplfichtet dem Ehemann umgerechnet Euro 685.000,– an Schadenersatz zu bezahlen. Grundlage des Urteils soll ein Gesetz aus dem 19. Jahrhundert sein. Dies ermöglicht es einem Ehepartner jemanden zu verklagen, den er für das Scheitern seiner Ehe durch unrechtmäßiges oder böswilliges Handeln verantwortlich macht. Dieses Gesetz, auf dem das Urteil basiert, besteht neben North Carolina in fünf weiteren US-Bundesstaaten. Im gegenständlichen Fall soll die Ehefrau ihrem Mann mitgeteilt haben die Scheidung zu wollen, da der Mann zu viel arbeite und nie zu Hause sei. In weiterer Folge habe der Ehemann dann erfahren, dass seine Frau eine Affäre mit dem Arbeitskollegen hat, welcher auch immer bei ihnen zuhause zu Gast gewesen sei. Den Berichten zufolge soll die Rechtsanwältin des Ehemannes in den USA jährlich mindestens einen solchen Fall vor Gericht bringen, und würden immer wieder sehr hohe Schadenersatzzahlungen den betrogenen Ehepartnern zugesprochen werden. In Österreich wären derartige Schadenersatzzahlungen undenkbar. Im Zuge der Beweiserhebung entstandene Kosten, wie die eines hinzugezogenen Detektivs, können jedoch sehr wohl vom Liebhaber/IN mit Erfolg eingefordert werden. Der Dritte hat jedoch dann nichts zu bezahlen, wenn dieser beweisen kann gar nicht gewusst zu haben, dass sein Verhältnis verheiratet ist. Dies kommt in der Praxis immer wieder vor. Denn immer wieder legen Verheiratete beim Fortgehen den Ehering ab.

 

3. Starhuhn, von Hund getötet.

Es macht finanziell einen großen Unterschied ob ein „gewöhnliches“ Huhn oder ein Fernsehstar durch einen Hundebiss zu Tode kommt. So anerkannte das Landesgericht Kleve in Deutschland einen Schadenersatz von 615 Euro gegen einen Hundehalter. Der Schadenersatz setzt sich zum größten Teil aus den Trainerstunden, die das Huhn Sieglinde für die Vorbereitung ihres Filmauftritts konsumiert hatte, zusammen. 

 

4. Freund verbrennt 520.000 Euro

Ein Werkstattbesitzer bat einen Freund während seines zwei wöchigen Urlaubs zum Jahreswechsel 2014/2015 während seiner Abwesenheit in seiner Werkstatt nach den Rechten zu sehen. Als es kalt war, warf dieser die Heizung an, welche vom Freund stillgelegt worden war. Der Freund zurück vom Urlaub, bekam einen Schock. Seien doch in der Heizung seine gesamten Ersparnisse gebunkert gewesen, welche nun in wahrsten Sinn in den Rauchfang gestoßen worden seien. Die Schadenersatzklage gegen den nunmehrigen Exfreund verlor jedoch der Werkstattbesitzer. Denn so, laut Gericht, niemand habe damit zu rechnen, dass in einer Heizung Ersparnisse versteckt seien.

 

5. Sugardaddy

Ein älterer Mann vereinbarte mir einer Frau Sex sowie deren Begleitung zu gesellschaftlichen Anlässen im Gegenzug für Geld. Abgeschlossen wurde offiziell eine Teilzeitbeschäftigung als Hauswirtschafterin mit den Aufgaben Putzen, Wäschewaschen, Bügeln, Einkauf, Kochen gegen eine monatliche Bruttovergütung von 460 Euro sowie Urlaubsanspruch von 25 Tagen. Tatsächlich sei es jedoch nur zwei bis dreimal zu Sex gekommen. Die Frau sagte dem Mann den Sex mit ihm abzulehnen. Die Frau lehnte den Sex mit dem Mann ab und klagte ihn auf Entlohnung für Februar 2018, sowie Urlaubsabgeltung und die Übermittlung eines Arbeitszeugnisses. Der Mann gab bei Gericht an, in die Frau insgesamt 20.000 Euro investiert zu haben, dies u.a. in Form von Kurzreisen, der Zahlung eines Mietzuschusses sowie diversen Barzahlungen an die Frau. Schließlich wurde der Mann vom Landesarbeitsgericht Hamm sowohl zu einer Urlaubsabgeltung als auch der Ausstellung eines Arbeitszeugnisses verurteilt. Denn auch Prostitution könne im Rahmen eines Arbeitsvertrags ausgeübt werden. Nicht zugesprochen wurde der Frau allerdings ein Entgelt, denn zum einen fehle es zwar an einer Leistungspflicht zur Erbringung von sexuellen Dienstleistungen, der Mann habe sich aber auch nicht im Annahmeverzug befunden. Betreffend Haushaltsleistungen habe es der Frau an Leistungsbereitschaft gemangelt.

 

6. Die erste im All begangene Straftat der Menschheitsgeschichte

Die Astronautin Anne McClain soll von der internationalen Raumstation ISS aus illegalerweise auf das Bankkonto ihrer Expartnerin zu gegriffen haben. Die Sache flog auf, als die Bank auf Nachfrage der Expartnerin herausfand, dass Zugriffe auf das Konto von einem NASA-Netzwerk vorgenommen worden waren – dies zu der Zeit als sich Mc-Clain im All befunden hatte.

 

7. Ein furchtbarer Stammgast

In München ließ ein 21-jähriger Bursch in seiner Pizzeria laufend anschreiben. Dem nicht genug brach er eines Nachts in eben dieser Pizzeria ein, um am nächsten Tag mit dem erbeuteten Geld aus den Geldkassetten der Spielautomaten, in eben diesem Lokal eine Lokalrunde zu schmeißen und an den Automaten zu spielen Der Wirt schöpfte allerdings angesichts der plötzlichen Finanzkraft Verdacht und meldete diesen bei der Polizei. Als der Mann widersprüchliche Aussagen bei der Polizei machte, kam es zu einer Durchsuchung seiner Wohnung, bei welcher die Polizei den Rest der Beute vorfand. Aufgrund seines Geständnisses und seiner bisherigen Unbescholtenheit wurde der Mann lediglich zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt.

 

8. Niederlande: Auf Tinder darf man sich nicht jünger machen. 

Ein niederländisches Gericht verwehrte einem 69-jährigen Tindernutzer (Emile Ratelband) sein Geburtsdatum von 1949 auf 1969 zu verjüngen. Der Mann, ein in den Niederlanden als Positiv Guru bekannter Motivationstrainer meinte mit seinem tatsächlichem Geburtsdatum keine Chancen auf dem Datingmarkt zu haben. Der Richter meinte je- doch, dass die offzielle Streichung von Lebensjahren unerwünschte juristische und gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen würde. Er verwies darauf, dass viele Rechte und Pflichten mit dem tatsächlichem Alter verbunden seien – etwa das Wahlrecht, die Schulpflicht oder auch die Altersversorgung. 

 

9. Die Ehre eines Apfelkönigs

Ein Mann (Marko Steidel) fühlte sich in einer brandenburgischen Kleinstadt ungerecht behandelt, weil aus seiner Kandidatur zur Apfelkönigin nichts wurde. Er meinte die Stimmen seien manipuliert worden, die Wahl solle für ungültig erklärt werden. Sein Anliegen schmetterte bei Gericht ab. Da half dem Mann auch die Argumentation nichts, dass die gewählte Apfelkönigin über keinen Führerschein verfüge. Die sei so das Gericht, keine Voraussetzung, um das Amt einer Apfelkönigin ausüben zu können.

 

10. Mann ist geschockt, als er Frau nach Hochzeit erstmals ohne Make-up sieht

In Algerien schleppte ein Mann seine Frau am Morgen nach der Hochzeit zu Gericht. Der Grund: er habe zuvor die Frau immer nur geschminkt gesehen, doch jetzt wo er sie ohne Make-up sah, habe er erkannt, dass diese gar nicht so hübsch sei. Die Frau habe ihn betrogen. Ohne Make-up könnte er seine Frau nicht wiedererkennen.