Dietmar Dworschak                                                                                                                                   

Herausgeber & Chefredakteur 

Szene 1: Zypern/Spanien. Eine Frau mittleren Alters freut sich auf die Mittelmeerinsel. Sie wird sich den Felsen der Aphrodite und andere schöne Plätze anschauen und eine Woche mit Yoga entspannen. Tatsächlich verbringt sie die Zeit dann in einer Siedlung weitab des üblichen Inselgetriebes. Denn dort, sagt sie, wird nur mehr russisch gesprochen. Und die zivilisierte europäische Art sei ein Minderheitenprogramm. Nicht anders in Torrevieja/Spanien. Zum Frühstück trifft man sich in der Bäckerei „Lucie“, deren Inhaberinnen aus Frankreich oder Belgien stammen und herrliche Croissants oder Nussschnecken anbieten. Doch der Appetit vergeht einem bei der Lautstärke, in der sich ein paar russische Männer unterhalten. Die Oberkörperfreiheit ihres Staatspräsidenten tragen sie gerne in den europäischen Kulturraum. Rund 700.000 Visa für russische Menschen sind derzeit in Europa gültig. Das ist ein sehr schönes Willkommenszeichen gegenüber einer Nation, die seit vier Jahren einen erbarmungslosen Krieg gegen die Ukraine und insbesondere deren Zivilbevölkerung führt. Es möge die Frage erlaubt sein, ob die Europäische Union bzw. ihre Mitgliedsländer Spanien, Italien, Frankreich und Zypern nicht einmal darüber nachdenken sollten, ihre großzügige Visa-Politik zu überdenken. Denn die, die da aus Russland kommen, sind alles andere als schutzlose Oppositionelle, die vor dem Mörder im Kreml flüchten. 

Das Recht des Stärkeren

Szene 2: Den Haag. Beti Hohler, 44, Richterin am Internationalen Strafgerichtshof, ist beunruhigt. Innerhalb von 24 Stunden funktionieren ihre Kreditkarten nicht mehr, und ihr Internetzugang ist tot. Alles, was digital oder über Firmenbeziehungen mit den USA zusammenhängt, wird „abgeschaltet“. Hätte die Slowenin nicht Fantasie und gute Freunde, würde sie über kurz oder lang im Dunklen sitzen und nicht mehr geschäftsfähig sein. Wer hat ihr „den Stecker gezogen“? Wie so oft in skurrilen Fällen: der Jubilar im Weißen Haus. Grund für seinen Unmut war die Beteiligung von Frau Hohler am Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten und dessen damaligen Verteidigungsminister im Zusammenhang mit den Vorgängen im Gazastreifen. Mittlerweile sind 11 Mitarbeiter:innen des IStGH (davon acht Richter:innen) mit dem gleichen Bann aus Washington belegt. Der Jubilar, der zu seinem Geburtstag blutige Männerkämpfe veranstalten ließ, erfreut sich am „Recht des Stärkeren.“ 

Noblesse oblige

Die Story, die sich Europa aktuell von sich selbst erzählt, trägt die Überschrift: Noblesse oblige. Mit unseren 500 Millionen sind wir groß und großzügig. Unseren Unmut lassen wir durch das leichte Heben einer Augenbraue erkennen. Das nennt man dann „Sanktionen“ gegen den Mörder im Kreml bzw. „einen guten Deal“ mit dem Jubilar im Weißen Haus (Amerika exportiert mit Null Prozent nach Europa, Europa zahlt mindestens 15 Prozent für Exporte in die USA). Und welche Erzählungen gibt es noch auf dieser Welt? Die großen wirtschaftlichen und politischen Mitbewerber machen allesamt auf dicke Hose: Das rote Kapperl mit der Aufschrift „Make Amerika great again“ dürfte demnächst zum nationalen Körperteil der USA erklärt werden, im chinesischen Expansionstheater des Xi Jinping wird das Stück „Chinesischer Traum“ gespielt und Genosse Putin verordnet gerade die „Wiederherstellung der russischen Welt“. Europa schwach? Nein, unsichtbar, unhörbar, „allein zuhause“. Wenn man fragt, ob diese Unscheinbarkeit ein Verdienst der politischen Führung des Kontinents oder fehlender Begeisterung der Bevölkerung ist, kommt man zu keiner eindeutigen Antwort. „Europa scheint von außen relevanter, als es sich selbst sieht. Internationale Umfragebefunde zeigen, dass die Europäische Union in vielen Teilen der Welt zunehmend als eigenständige Macht wahrgenommen wird. Die Europäer selbst trauen der EU diese Rolle mehrheitlich nicht zu.“ (NZZ 15.1.26) Die Politikwissenschaftlerin Sonja Puntscher-Riekmann: „Die EU ist langsam, sie ist gespalten, und die Intensität der Befürwortung transatlantischer Beziehungen unterscheidet sich von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat erheblich… All das führt zu einer volatilen und letztlich unterwürfigen, nachgiebigen Haltung – in der Hoffnung, das Gegen über zu beruhigen, ihm zu gefallen und die Lage zu entschärfen. Wir wissen jedoch, dass das nicht funktioniert.“

Völker hört die Signale

Europas Erzählung, wenn sie etwas wert sein will, muss kantiger wer den. Nach innen und nach außen. Der Wiener Zeitgeschichte-Professor Oliver Rathkolb meint: „Noch blicken mehr als die Hälfte der Europäer optimistisch in die Zukunft. Genau in dieser positiven Richtung sollten künftig alle europäischen Institutionen arbeiten: Zentrale Entscheidungen müssen schneller und einfacher getroffen wer den, die überbordenden Regularien sollten zurückgefahren, die europäischen Gesetze zielgerichteter werden“ (FAZ, 20.1.26). Die neue europäische Erzählung darf nicht mehr Geschichten wie „Russen als willkommene Visa-Gäste“ oder „Richterin wird abgeschaltet“ enthalten. Statt „Noblesse oblige“ sollen die Völker der Welt ein kräftiges MEGA (MAKE EUROPE GREAT AGAIN) zu hören bekommen. Klingt übrigens auch viel besser als MAGA. Oder?