HAFTUNGSFRAGEN. Wie sicher ist Ihr Geld auf der Bank? Dazu gibt es immer wieder spektakuläre Problemfälle, auch jenseits des Wilden Westens. Der Wiener Anwalt Benedikt Wallner ist nicht nur erfolgreicher Rechtsvertreter von Konsument:innen, sondern auch ein begnadeter Literat, wie der folgende – durchaus juristische – Text beweist.
Der Überfall Als Jesse James und seine Bande am 7. September 1876 in die First National Bank in Northfield, Minnesota, stürmten, verteidigten – damals eher ungewöhnlich und jedenfalls unerwartet für die Bande – die Einwohner von Northfield die Bank mit Waffengewalt und vereitelten so den Überfall. Freilich nicht aus Loyalität zum Bankier, sondern aus nackter Existenzangst. Denn damals galt, was heute noch viele glauben: Weg ist weg. Wenn die Banditen mit den Gold münzen erstmal über alle Berge wären, wäre auch das Ersparte der Farmer und Handwerker verschwunden. Die Bank war lediglich ein Tresor; war der leer, war der Sparer ruiniert.
Die Rolle des Zahlungsdienstegesetzes (ZaDiG) In einer modernen Version dieses Überfalls sähe die Reaktion der Sparer und Kontoinhaber völlig entspannt aus. Niemand müsste zum Gewehr greifen, um seine Ersparnisse zu retten. Warum? Weil heute nicht das Geld der Kunden, sondern das Geld der Bank gestohlen wird. Die Bank ist nicht mehr nur Tresor, sondern Ihr Schuldner. Und der muss Ihnen Zahlung leisten, wenn Sie die fordern, ganz egal, ob er zuvor ausgeraubt wurde oder nicht. Würde Jesse James heute einen digitalen Raubzug starten oder ein Konto durch einen „unautorisierten Zahlungsvorgang“ leerräumen, sähe die Rechtslage so aus:
1. Verschuldensunabhängige Haftung: Nach dem ZaDiG haftet die Bank gegenüber dem Kunden verschuldensunabhängig. Das bedeutet: Auch wenn sie selbst natürlich nichts dafürkann, dass Betrüger Ihr Konto abgeräumt haben, muss die Bank Ihnen den Fehlbetrag unverzüglich – bis zum Ende des folgenden Geschäftstages – auf Ihrem Konto gutschreiben.
2. Das Risiko trägt die Bank: Es spielt keine Rolle, wie geschickt Jesse James war. Solange Sie nicht grob fahrlässig gehandelt und den Betrügern die digitale Tür geöffnet haben (z.B. indem Sie Ihre PIN oder TAN herausrücken, anstatt sie geheim zu halten), bleibt Ihr Kontostand unangetastet. Logisch, denn Ihr Geld, das Sie der Bank einst gegeben haben, muss sie Ihnen auch wieder zurückgeben; und inzwischen gut darauf aufpassen. Bis dahin gehört es Ihnen nicht mehr, sondern Ihrem Schuldner, der Bank, von der Sie es jederzeit zurückfordern können.
3. Bürger als Zuschauer statt Schützen: Die rechtschaffenen Bewohner von Northfield könnten heute also entspannt bei ihrem Kaffee bleiben. Das Gesetz hat die Fronten geklärt: Der Kampf um das Geld findet nur noch zwischen der Bank (bzw. ihrer Versicherung) und den Outlaws statt.
Fazit
Die instinktive Reaktion: „Oh! Ich wurde bestohlen! Mein Konto wurde von Betrügern leergeräumt“ ist rechtlich falsch. Wurde Ihr Konto leergeräumt, dann wurde die Bank bestohlen.
Die drei Aber
Wie stets im Leben gibt es auch hier mehrere Aber. Denn im modernen Zeitalter sind Bankräuber wie Jesse James größtenteils vom Schalter auf den Server umgestiegen. Wurden noch in der Steinzeit des Cybercrime, also vor wenigen Jahren, unbemerkt Trojaner auf Ihrem Rechner eingeschleust, so haben es die modernen Bankräuber heute auf Ihren freien Willen abgesehen: Durch immer neue Maschen werden Sie dazu gebracht, für die Betrüger Geld abzuheben und an sie zu überweisen, ohne dass Sie das (gleich) merken. Auffällige Ziel gruppe: ältere Leute.
1. Nicht den Betrügern helfen: Wenn erst Sie es den Betrügern durch Ihr Verhalten ermöglichen, dass die das Geld der Bank stehlen, dann schädigen Sie damit die Bank und haften ihr natürlich auch dafür, ganz so, als wären Sie selbst Teil der Bande. Das gilt nicht nur für Vorsatz (also, wenn Sie die Bank schädigen wollten), sondern auch bei grober Fahrlässigkeit (also, wenn Sie die Bank zwar nicht schädigen wollten, aber einen so außergewöhnlichen Fehler begehen, wie er einem Sorgfältigen nicht unterlaufen würde). Sie müssen schon so sorgfältig sein, wie man es von Ihnen erwarten darf. Mehr allerdings nicht. Wenn Ihr Fehler einer war, der, obwohl er nicht passieren sollte, auch einem gewöhnlich sorgfältigen Durchschnittsmenschen schon einmal passieren könnte, ist das nur leichtfahrlässig und reicht als Ihr minimaler Beitrag nicht aus, um (mehr als EUR 50) Schadenersatz von Ihnen zu verlangen. Und: Jeden Schadenersatz muss die Bank aktiv von Ihnen fordern, zuvor jedoch Ihr Konto einmal so stellen, als hätte der Überfall nie statt gefunden.
2. Wer hat auf den Knopf gedrückt? Auch eine manipulierte Autorisierung (weil Sie auf den Trick der Betrüger reingefallen sind) war eine Autorisierung. Wenn der Betrüger eine Überweisung tätigt, haben Sie diese Zahlung nicht autorisiert. Wenn hingegen jemand Sie anruft und „Oma“ sagt, „hier ist dein Enkel, und der braucht ganz dringend Geld“, dann war Ihre Überweisung an den vermeintlichen Enkel Ihre Überweisung und keineswegs unautorisiert, denn Sie wollten die ja tätigen. Sie irrten nicht darüber, zu überweisen, sondern über die Identität und/oder Vertrauenswürdigkeit des Empfängers. Diesem Irrtum erlag zB der verliebte James Bond, als er in Casino Royale 115 Mio Dollar überwies und zu spät bemerkte, dass Vesper Lynd ein falsches Zielkonto festgelegt hatte. Allerdings haftet die Bank doch, wenn und soweit ihre Sicherheitssysteme (wie die Starke Kundenauthentifizierung) unzureichend waren oder sie den Betrug hätte erkennen müssen.
3. Crash: Wenn die Bank durch den Raub (oder sonst wie) tatsächlich zahlungsunfähig würde wie die First National Bank oder die Commerzialbank Mattersburg im Burgenland, greift die Einlagensicherung nur bis EUR 100.000. Daraus folgt: Wer mehr zum Ansparen hat, legt es besser rechtzeitig auf verschiedene Banken.
Zusammenfassend: Während die Bürger von Northfield 1876 noch ihre Waffen zogen, um ihr privates Vermögen physisch zu verteidigen, schützt uns heute das Gesetz. Bei einem digitalen Angriff auf Ihr Konto ist die Bank gesetzlich verpflichtet, Sie so zu stellen, als hätte der Überfall nie stattgefunden. Banküberfall ist ein Betriebsrisiko und befreit die Bank nicht von der Pflicht, Ihnen Ihr Guthaben auszuzahlen – solange Sie keinen unverzeihlichen Fehler begangen haben.
„Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?“ (Bertolt Brecht)
Bei Banken eher unbeliebt: Jesse Woodson James, US-amerikanischer Bandit und bekanntestes Mitglied der James-Younger-Bande
