AUTORITÄT. Wenn einer als Richter in Kärnten dem „System Haider“ erfolgreich die Stirn bietet und Jahre später trotzdem Präsident des Landesgerichts Klagenfurt wird, dann muss er schon von besonderer Statur sein. Besuch bei einem, der gar nicht ins übliche Karriere-Muster der Justiz passt: Manfred Herrnhofer. Aktuell beschäftigt ihn ganz stark das Nachwuchsproblem in der slowenischsprachigen Gerichtsbarkeit.
Mag. Manfred Hofer
Er ist nicht distanziert, sondern offen und freundlich. Die Terminvereinbarung klappt rasch ohne Vorzimmer und Regularien. Wir treffen uns im zweitältesten Landesgericht Österreichs in Klagenfurt. Der Präsident, groß gewachsen, lächelt. Wie mag er in seinem wohl wichtigsten Prozess dreingeschaut haben? „Der Standard“, 21.9.2012: „Dass im Birnbacher-Prozess neben der strafrechtlichen Relevanz der Untreue auch das durch und durch korrupte politische System Haiders eindrucksvoll belegt werden konnte, ist vor allem ein Verdienst des Richters Manfred Herrnhofer.“ Heute, 14 Jahre danach, ist er noch ein wenig verwundert über den Mut, der am Landesgericht Klagenfurt nötig, aber auch vorhanden war, die große Zahl der Hypo-Alpe-Adria-Verfahren zu führen. Aber auch Stolz klingt mit: „Es hat viele Versuche aus Wien gegeben, uns diese spektakulären Prozesse zu entziehen.“ Am Ende habe man aber gezeigt, wie gut insgesamt 36 Großverfahren ohne politische Berührungsängste durchgeführt wurden: „Immerhin haben wir etliche Mitglieder der Kärntner Landesregierung verurteilt. Bei der Bevölkerung hat uns diese Unabhängigkeit nicht geschadet.“ Beim Thema Großverfahren verweist Herrnhofer auf den kürzlich in Klagenfurt abgewickelten „Krypto-Prozess“ mit über 40.000 Geschädigten in ganz Europa. Dass die Sache zügig abgehandelt werden konnte verdanke man der Richterin Claudia Bandion-Ortner – und ihrem Knowhow aus dem spektakulären BAWAG-Verfahren.
Schwieriges politisches Klima
Als Präsident braucht Manfred Herrnhofer in diesen Tagen wieder „Steherqualität“. Weil es seit der Pensionierung des letzten slowenischsprachigen Richters keinen Nachwuchs für diese Stelle gibt, hört man von slowenischer Seite bereits das Wort „Rechtsbruch“. Herrnhofer: „Wir arbeiten derzeit umständehalber mit Provisorien. Leider ist die Aussicht ganz schlecht, Kandidatinnen oder Kandidaten für diese wichtige Vakanz zu finden.“ Er plädiert klar dafür, den Vorschlag des Justizministeriums zu verwirklichen, anstelle der bisherigen „slowenischen“ Gerichtsstandorte Ferlach, Eisenkappel und Bleiburg (wo weiter Amtstage stattfinden würden) ein Kompetenzzentrum in Klagenfurt und Völkermarkt zu errichten. Dass die Kärntner Politik dieses Konzept aktuell bremst, kann er sich nur in Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2027 und die Landtagswahlen 2028 erklären.
Er sagt aber ganz klar: „Wir brauchen die Entscheidung jetzt!“ Statt auf die „dominierend rechte Einstellung“ in der Kärntner Gesellschaft zu starren empfiehlt er der Politik, aus der Vergangenheit zu lernen, Stichwort Ortstafelstreit. „Wenn ihr der vorgeschlagenen Lösung zustimmt, gewinnt ihr etwas“, ist Herrnhofer überzeugt.
Reden, erklären, dranbleiben
Der seit September amtierende Präsident ist ein Mann, der die Menschen gut kennt, mit ihnen redet und rundherum geschätzt wird. Auf seinem langen Weg an die Spitze des Landesgerichts Klagenfurt hat er sich immer wieder für andere und für eine offene Gesellschaft eingesetzt: als Standesvertreter der Richter:innen, bei zivilgesellschaftlichen Initiativen oder als Mesner und Lektor seiner Heimatgemeinde Lebmach. Statt zu einem Gruppenfoto lud er die Mitarbeiter:innen des Landesgerichts zum Amtsantritt zu einer Bootsfahrt am Wörthersee ein. Kapitän für alle. Aber auch ein selbstbewusster Lenker des Hauses. Bei der Angelobung im vergangenen September sagte er zur Justizministerin: „Ich werde lästig sein.“ Das wird sich gut auf den geplanten Neubau des Landesgerichts auswirken, aber sicher auch in der Landespolitik gehört worden sein.
So motiviert man seine Mitarbeiter:innen: Präsident Herrnhofer lud sie zur Bootsfahrt am Wörthersee ein.
